Neuerscheinung

Mit der Publikation “Hass im Netz” von Franz Galla liegt nun ein Handbuch vor, das praxisnah darstellt, welche Änderungen mit dem Gesetzespaket gegen Hass im Netz am 1.1.2021 in Kraft getreten sind und was diese Änderungen für die tägliche Arbeit mit Betroffenen bedeuten.

Autor und Vorstandsmitglied Franz Galla ließ es sich nicht nehmen, Präsident Udo Jesionek persönlich ein druckfrisches Exemplar des soeben erschienenen Handbuchs “Hass im Netz” zu überreichen. Udo Jesionek gratulierte dem Autor und betonte: “Ich bin sehr froh, mit Franz Galla jemanden im Vorstand zu haben, der sich intensiv mit allen Aspekten des Gesetzespakets gegen Hass im Netz auseinandergesetzt hat.”

Im Rahmen der nunmehr erweiterten Möglichkeiten der Prozessbegleitung kommt dem WEISSEN RING in Kooperation mit ZARA Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit eine aktive Rolle zu. Justizministerin Alma Zadić betont in ihrem Vorwort den Beitrag des WEISSEN RINGS als gesetzlich anerkannte Einrichtung für die Unterstützung von Verbrechensopfern: “Schon seit vielen Jahren unterstützt der WEISSE RING Betroffene von Hass im Netz. Es ist daher auch kein Zufall, dass der Autor dieses Buches … Mitglied des WEISSEN RINGS ist und eine umfassende Expertise in dieser Materie mitbringt.”

Mit dem Hass-im-Netz-Bekämpfungsgesetz (HiNBG) wurden einerseits das ABGB und die Zivilprozessordnung geändert und so eine Basis für die Verfolgung von Verletzungen der Persönlichkeitsrechte geschaffen. Andererseits erleichtert das HiNBG im Bereich des Strafrechts und des Mediengesetzes die Verfolgung von Hass im Netz. So wurde u.a. die Prozessbegleitung ausgeweitet und bei bestimmten Privatanklagedelikten kann die Durchführung von Ermittlungsmaßnahmen beantragt werden. Darüber hinaus hat das Kommunikationsplattformen-Gesetz (KoPl-G) den davon umfassten Anbietern Pflichten in Bezug auf die Einrichtung eines Melde- und Überprüfungsverfahrens auferlegt.

Franz Galla ist seit 14 Jahren ehrenamtlich für den WEISSEN RING tätig und seit einigen Jahren auch bei ZARA Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit aktiv. Er erinnert sich, wie er im Rahmen einer Fachenquete des WEISSEN RINGS zum Thema “Umgang der Medien mit Opfern von Straftaten” im Jahr 2013 erstmals mit einem Teilaspekt des Themas dieses Werkes zu tun hatte. Die damals formulierten Forderungen wie die nach einer Ausweitung der Prozessbegleitung sind mit dem nun vorliegenden Gesetz erfüllt.

Das Buch ist bei der Facultas Verlags- und Buchhandlungs AG erschienen und kann direkt dort bestellt werden.

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